Japan wählt am 27. Oktober 2024: Die LDP steht vor einer schwierigen Herausforderung

Am Sonntag, den 27. Oktober 2024, werden japanische Wähler zur Wahl gehen, um die Zusammensetzung des 465 Mitglieder umfassenden Abgeordnetenhauses zu bestimmen. Diese vorgezogene Wahl wurde von Premierminister Shigeru Ishiba nur einen Monat nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) angesetzt und gilt als eine gewagte Entscheidung für die Regierungspartei.

Politische Ausgangslage

Die LDP hält derzeit 247 Sitze im Unterhaus, während ihr Koalitionspartner Komeito zusätzliche 32 Sitze kontrolliert. Um die Mehrheit zu sichern, sind 233 Sitze erforderlich, doch Umfragen deuten darauf hin, dass die LDP Schwierigkeiten haben könnte, diese Mehrheit zu behaupten. Sollte die LDP ihre Mehrheit verlieren, könnte dies ihre Regierungsfähigkeit erheblich beeinträchtigen.

Wichtige Oppositionsparteien:

• Konstitutionell-Demokratische Partei Japans (CDP): Geführt von Ex-Premier Yoshihiko Noda mit derzeit 98 Sitzen.
• Japan Innovation Party (Ishin): Unter Leitung von Nobuyuki Baba mit 44 Sitzen vertreten.

Wahl-Dynamik: Ishibas Risiko

Die Entscheidung von Premierminister Ishiba, die Wahl vorzuziehen, könnte sich als Fehler herausstellen, da die Umfragen eine mögliche Niederlage der LDP prognostizieren. Dies kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei durch einen Skandal rund um einen „Schwarzgeldfonds“ erschüttert wurde, der den Rücktritt des ehemaligen Premierministers Fumio Kishida zur Folge hatte.

Koalitionsoptionen

Falls die LDP-Komeito-Koalition die Mehrheit verfehlen sollte, bestehen dennoch einige Optionen:

• Aufnahme unabhängiger Kandidaten, die der LDP nahestehen.
• Erweiterung der Koalition durch kleinere Parteien.
• Bildung von themenspezifischen Partnerschaften mit anderen Parteien.

Wirtschaftliche Implikationen

Das Wahlergebnis könnte bedeutende wirtschaftspolitische Auswirkungen haben:

• Abenomics-Rücknahme: Premier Ishiba hatte ursprünglich eine Verringerung der Stimulusmaßnahmen angekündigt, seine Position jedoch zuletzt abgeschwächt.
• Geldpolitik: Eine gestärkte LDP könnte geplante Zinserhöhungen der Bank of Japan hinauszögern.
• Oppositionssieg: Ein Überraschungssieg der CDP könnte zu einer strikteren Wirtschaftspolitik führen.

Wählerbedenken

Zentrale Themen, die die Wähler beeinflussen, sind:

• Steigende Verbraucherpreise
• Engpässe bei Grundnahrungsmitteln
• Regionale Sicherheitskonflikte und geopolitische Spannungen

Internationale Relevanz

Japans Rolle auf der Weltbühne bleibt entscheidend. Das Wahlergebnis könnte Japans Haltung in der internationalen Diplomatie und Verteidigungspolitik beeinflussen. Japan pflegt enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, und das zukünftige Regierungsteam wird entscheidend für die Gestaltung von Japans Außenpolitik sein.

Die Welt schaut gespannt auf diese wichtige Wahl, die nicht nur die Zusammensetzung der Regierung bestimmen, sondern auch den Kurs für Japans wirtschaftliche und außenpolitische Entscheidungen in den kommenden Jahren festlegen wird.